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AboTracker für Deutschland

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Speziell für den deutschen Markt

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BGB & TKG

Kündigungsfristen nach deutschem Recht. Seit 2022: Max. 1 Monat nach Mindestlaufzeit. Kündigungs-Button-Pflicht.

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Deutschland hat die verbraucherfreundlichsten Regeln der DACH-Region. Nach Ablauf der Erstlaufzeit verlängern sich Verträge nur noch auf unbestimmte Zeit mit einem Monat Kündigungsfrist. Bei online geschlossenen Verträgen muss ein Kündigungsbutton bereitstehen; fehlt er, ist der Vertrag nach § 312k Abs. 6 BGB jederzeit fristlos kündbar.

Rechtsgrundlagen

§ 312k BGB: Kündigungsbutton bei online geschlossenen Dauerschuldverhältnissen mit Verbrauchern, in Kraft seit 1. Juli 2022. Nach Absatz 6 ist der Vertrag jederzeit fristlos kündbar, wenn die Schaltfläche fehlt.
§ 309 Nr. 9 BGB: Begrenzt die Erstlaufzeit in AGB auf zwei Jahre und die Kündigungsfrist auf drei Monate.
Gesetz für faire Verbraucherverträge: Seit März 2022 verlängern sich Verträge nur noch auf unbestimmte Zeit, kündbar mit einem Monat Frist.
§ 355 BGB: Widerrufsrecht von 14 Tagen bei Fernabsatzverträgen. Ohne ordnungsgemässe Belehrung verlängert sich die Frist erheblich.
§ 1922 BGB: Verträge gehen im Todesfall auf die Erben über. Der Bundesgerichtshof hat 2018 entschieden, dass das auch für Nutzerkonten samt Inhalt gilt.

Was hier nicht gilt

Diese Regeln stammen aus den jeweils anderen DACH-Ländern und werden regelmässig fälschlich auf Deutschland übertragen.

Kein Sonderkündigungsrecht bei Umzug oder Jobverlust
Ein Umzug allein begründet nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei Fitnessverträgen kein ausserordentliches Kündigungsrecht — das Nutzungsrisiko trägt das Mitglied. Bei Telekomverträgen kommt es darauf an, ob die Leistung am neuen Ort erbracht werden kann.
Der Kündigungsbutton gilt nicht für Firmenverträge
Die deutsche Vorschrift § 312k BGB betrifft Verbraucherverträge. Wer als Unternehmen abschliesst, kann sich nicht darauf berufen.

Typische Fristen

Nach Erstlaufzeit: Ein Monat, zu jedem Zeitpunkt. Gilt für Verträge ab dem 1. März 2022.
Erstlaufzeit in AGB: In Deutschland höchstens zwei Jahre (§ 309 Nr. 9 BGB). In der Schweiz und Österreich gibt es keine solche Obergrenze.
Widerruf bei Online-Abschluss: 14 Tage ab Vertragsschluss beziehungsweise ab ordnungsgemässer Belehrung.
Fehlender Kündigungsbutton: Keine — der Vertrag ist jederzeit fristlos kündbar.

Angaben nach den jeweiligen Anbieterangaben. Massgeblich ist immer der eigene Vertrag — prüfen Sie den konkreten Termin im Kundenkonto.

Anbieter in Deutschland

Telekom Mobilfunk (MagentaMobil)

Erstlaufzeit maximal 24 Monate. Danach unbefristet mit einem Monat Kündigungsfrist (§ 309 Nr. 9 BGB in der Fassung seit März 2022).

MagentaTV

Nach Ablauf der Erstlaufzeit ein Monat (deutsches Recht)

Vodafone Mobilfunk

Nach Erstlaufzeit ein Monat, jederzeit

Vodafone Kabel (Internet & TV)

Nach Erstlaufzeit ein Monat

o2 Mobilfunk

Nach Erstlaufzeit ein Monat

1&1

Nach Erstlaufzeit ein Monat

Spiegel+

Abhängig vom gewählten Modell. Monatlich kündbare Abos enden zum Periodenende; Laufzeitabos verlangen eine Kündigung vor Ablauf.

SZ Plus (Süddeutsche Zeitung)

Gemäss Vertrag; nach Erstlaufzeit greift die gesetzliche Monatsfrist

F.A.Z. PLUS

Nach Ablauf der Erstlaufzeit ein Monat. Verträge ab dem 1. März 2022 verlängern sich nicht mehr um ein Jahr, sondern laufen auf unbestimmte Zeit weiter.

Die Zeit Digital

Je nach Abomodell unterschiedlich. Monatlich kündbare Varianten enden zum Periodenende, Laufzeitabos verlangen eine fristgerechte Kündigung.

FitX

Nach Ablauf der Erstlaufzeit ein Monat (deutsches Recht für ab März 2022 geschlossene Verträge)

McFit

Abhängig vom Tarif. Verträge mit Mindestlaufzeit (häufig 12 Monate) verlangen eine fristgerechte Kündigung vor Laufzeitende; flexible Tarife sind kurzfristiger beendbar. Die konkrete Frist steht im Vertrag.

Passende Antworten

Wohin bei Streit

Bundesnetzagentur: Telekommunikation, Post, Energie.
Verbraucherzentralen: Allgemeine Verbraucherfragen, Beratung und Musterschreiben.

Häufige Fragen

Was ist, wenn der Kündigungsbutton fehlt?

Dann ist der Vertrag nach § 312k Abs. 6 BGB jederzeit und ohne Frist kündbar. Machen Sie vorher einen datierten Screenshot der Seiten, auf denen die Schaltfläche fehlt — ohne Dokumentation ist die Berufung darauf schwer zu führen.

Verlängert sich mein Vertrag noch um ein Jahr?

Bei Verträgen ab dem 1. März 2022 nicht mehr. Sie laufen nach Ablauf der Erstlaufzeit auf unbestimmte Zeit weiter und sind mit einem Monat Frist kündbar.

Gelten diese Regeln auch für meinen Schweizer Anbieter?

Nein. § 312k und § 309 Nr. 9 BGB sind deutsches Recht. Bei einem Vertrag, der Schweizer Recht unterstellt ist, greifen sie nicht — dort sind 60 Tage Frist der Normalfall.

Diese Darstellung dient der Orientierung und ersetzt keine Rechtsberatung. Für die Beurteilung eines Einzelfalls ist eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt zuständig.